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Wie die Finanzen der Gemeinden stärken? (25/2010)

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Mit Vernunft in Sachen Geld, Schulden und vernünftigen Steuern können die Kommunalfinanzen saniert werden.

Lieber Jörg Rodenwald, (siehe sein Buch krisensicher-investieren ) 1. sollte allen Kommunalpolitikern bewusst werden, dass sie die Basis der Politik sind. Sehr wichtig ist: Die Kommunalpolitiker aller Parteien sollten sich da gegen Bund und Länder einig sein. Da darf es keinen Wahlkampf geben. Unter der Politikverdrossenheit leiden doch am meisten die ehrenamtlichen kommunalen Politiker. Zu viele Menschen sehen in Kanzer/in noch den Ersatzkaiser. “Wer nichts fordert, kriegt nichts.” Dieser Gewerkschaftersatz gilt auch für Kommunalpolitiker. Haupteinnahmequelle ist die Gewerbesteuer. Weil diese konjunkturell stark schwankt, sind stabile Einnahmen bzw. Reserven so wichtig. Wenn Kommunen und Länder sich nicht mehr zusätzlich verschulden dürfen, sind Wohnungen, Grundstücke und Aktien doppelt wichtig. Die Kommunen bekommen schon einen Anteil an der Einkommensteuer.

2. Kommunalpolitiker aller Parteien sollten gemeinsam fordern: Erstattung von 90 % der Kindergartenkosten durch den Bund. 10 % sollten die Kommunen tragen, damit die Kosten nicht aus dem Ruder laufen. Im Gegenzug sollte gefordert werden: Kleine Reduzierung der Kindergelder entsprechend der Kostenumstellung. Denn der Bund leidet auch unter der Schuldenbremse. Hauptargument sollte sein: Wenn bildungsschwache Familien ihre Kinder gratis in den Kindergarten schicken können, entfallen durch bessere Früh-Bildung später soziale Kosten. Es ist doch unverantwortlich, dass unsere beamteten Lehrer so viele Schulabbrecher produzieren. Ist doch klar: Wer noch nicht einmal einen Hauptschulabschluss hat, hat noch schlechtere Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Wenn die Ganztagsschule notwendig ist, dann die für Schulversager. Die DDR hatte übrigens gute Ergebnisse bei der berufsnahen Ausbildung während der Schulzeit. Schulversager bekommen mehr Selbstvertrauen, wenn sie etwas mit den Händen praktisch gestalten können. Denn jede weitere fünf schädigt ihre Seele. Seitdem der Bund bei Hartz IV die Kosten des Lebens übernimmt, müssen die Kommunen nur noch die Wohnungskosten tragen.

3. Ein zweiter wichtiger Kostenfaktor sind die kommunalen Straßen. Wenn dem Bund demnächst durch den Umbau der KFZ-Industrie; hin zum Elektroantrieb, weg vom Otto- und Dieselmotor, die Mineralölsteuer wegbricht, muss eine Kilometersteuer eingeführt werden. Die Niederlande fängt damit 2012 an. Die Kommunen müssen dann fordern, dass ihnen prozentual nach der Straßenlänge oder der Bevölkerung Anteile an der Km-Steuer zustehen. Informiere Dich bitte im Internet über die Energie-Revolution. Googel bitte Magnetmotor und Bessler-Rad. Wenn die Energiekosten durch die Nutzung der Raumenergie um den Faktor 20 sinken, ist das für die meisten Menschen ein großer Vorteil. Nachteile hat nur die alte Energie-Industrie. Wenn Energie dezentral in den Kommunen und Fabriken erzeugt wird, werden all die Überlandleitungen überflüssig. Der große Vorteil der Kommunen ist, dass sie über die Stadtwerke im Besitz der Leitungen unter den Straßen sind.

4. Es ist doch peinlich, dass es für selbstverständliches Wissen dieses Jahr den Ökonomie-Nobelpreis gibt. Es sind andere neue Wege auf dem Arbeitsmarkt notwendig. Die Binsenweisheit muss sich herumsprechen, dass auf dem Arbeitsmarkt nur die freien Arbeitsplätze vermittelt werden können, die auch vorhanden sind. Ein Chinese bekommt dieses Jahr den Friedens-Nobelpreis, weil er sich dafür einsetzte, dass die chinesische Verfassung wirklich für alle Chinesen gilt. In Deutschland wird seit 1974 gegen das deutsche Grundgesetz verstoßen, weil es seitdem mehr Arbeitslose als offene Stellen gibt. Das Grundgesetz garantiert: “Alle Deutschen haben u.a. das Recht, ihren Arbeitsplatz frei zu wählen.” Erst wenn Kommunalpolitiker fordern: “Mehr offene Stellen als Arbeitslose.”, fangen die 2 000 beamteten Ökonomieprofessoren an den 66 deutschen Universitäten und 99 Fachhochschulen mit Wirtschaftsausbildung mit dem neuen und verantwortlichen Denken an.

5. Die Kommunen leiden am meisten unter Massenarbeitslosigkeit und Armut. Aber das muss doch nicht sein. Alle wissen: Geld regiert die Welt. Aber wie? Die Sparkassen sind doch im Eigentum der Kommunen. Es müsste doch möglich sein, durch wenige Werbekosten ein Umdenken der Bevölkerung zu erreichen. Es muss sich bei den Kommunalpolitikern herumsprechen: “Es ist absolut verrückt, die Verursacher von Millionenarbeitslosigkeit und Armut mit 68 Milliarden € Staatsschuldzinsen zu subventionieren.” Das versteht doch jedes Kind: Wir können unser Geld ausgeben oder sparen. Wenn wir es sparen, nötigen wir die Banker, Schuldner zu finden. Wir alle müssen diese Dummheit über die Kosten von Hartz IV doch ausbaden.

6. Die neue Vernunft sollte von den Kommunen ausgehen. Wir Menschen in Deutschland sollten vor dem zu vielen Geldsparen ähnlich gewarnt werden wie vor dem Rauchen. Wenn der € besser rollt, wenn es weniger private und staatliche Schulden gibt, entfallen die Kosten der Arbeitslosigkeit und alle Staatskassen sind voll. Damit die Menschen in Deutschland weniger Geld sparen, muss ihnen vielleicht auch gedroht werden: Wenn ihr doppelt so viel Geld spart, wie Wirtschaft und Privatleute als Kredit gebrauchen können, muss die Vermögenssteuer wieder eingeführt werden und muss die Erbschaftssteuer erhöht werden. Wenn die oberen 3 Prozent darüber den Großteil der Staatsschuldzinsen aufbringen müssen, wird auch ganz Deutschland vernünftiger. Aber auch der kleine Hauserbe sollte genau soviel Erbschaftssteuer zahlen wie Hauskäufer in Form von Grunderwerbssteuer. Die Grundsteuer ist eine sehr wichtige Kommunalsteuer. Seit Jahrzehnten aber gilt: Welcher Mieter riskiert einen Hypotheken-Kredit, wenn ihm lange Arbeitslosigkeit drohen kann?

7. Auch die obersten deutschen Richter müssen lernen: Geld-, Aktien- und Immobilienvermögen sind unterschiedlich gefährlich. Deshalb müssen sie unterschiedlich versteuert werden. Wer Geld spart, verschuldet unbewusst jemand anderen. Wer eine Aktie kauft, verschuldet niemanden. Jedes Kind in Deutschland sollte zur Geburt von den Großeltern eine richtige Papieraktie geschenkt bekommen. Sie sollte im Rahmen über dem Bett hängen. Aktien sollte man kaufen, wenn sie billig sind; und verkaufen, wenn sie teuer sind. Vernünftige Leute kaufen sich mit dem Aktienerlös eine schönere Villa und zahlen keine Zinsen. Je früher man sich mit Aktien auskennt, desto besser.

8. Früher wurde gesagt: “Die Sockel-Arbeitslosigkeit kann nicht reduziert werden.” Dagegen muss immer wieder gesagt werden: In den ersten drei Jahren der Großen Koalition ist die Arbeitslosigkeit jedes Jahr um 600 000 gesunken. Dann kam die Weltfinanzkrise dazwischen. Kommunalpolitiker wissen: Wer beim Lotto auf seine Zahlen wettet, muss 50 % Spekulationssteuer bezahlen. Sie sollten deshalb die Tobin-Steuer (Mini-Umsatzsteuer) für internationale Spekulanten fordern. Damit alle Staaten mitmachen, sollten diese Einnahmen der UNO zustehen. Der Bund müsste dann entsprechend weniger Beiträge zahlen.

9. Bis 1973 gab es nach dem 2. Weltkrieg mehr offene Stellen als Arbeitslose. Im kalten Februar 1973 betrug die Arbeitslosenquote deshalb im Durchschnitt nur 1,6 Prozent. Eine Zeitreise ins Jahr 1973 kann möglich werden, wenn sie wirklich gewünscht wird. Es muss an den Gymnasien nur gelehrt werden: 1950 betrug die Sparquote nach Hitlers Krieg nur 3,2 %. Und es muss in Klausuren gefragt werden: “Wie hat die Wirtschaft damals netto 17 % investieren können?” Es sollte sich in Deutschland herumsprechen: Gewinne sind wichtiger als Lohnnebenkosten. Zu wenig ist uns Europäern bewusst: Die Sozialabgaben sind die Basis unseres sozialen Fortschritts. Denn alles, was uns der Staat weg nimmt, können wir nicht sparen. Und was wir nicht sparen können, können die Banken nicht zu Schulden machen. Die zu vielen Schulden sind doch unser Problem.

10. Gute Psychologen wissen: Was wir erkämpfen wollen, verlieren wir verkrampft in Streit oder Krieg. Das gilt auch für Wahlkämpfer. Wir leben in Westeuropa glücklicherweise seit 60 Jahren ohne heißen Krieg. Aber wir leiden unter dem Geldkrieg der Reichen gegen die Armen. Die Reichen werden immer reicher und die Armen werden immer mehr. Die SPD muss sich fragen, ob sie noch sozial ist. Die CDU wird schon lange gefragt, ob sie christlich ist. Sind die Grünen noch grün, wenn sie die Raumenergie nicht fördern oder fordern? Christen sollen vom Namen her die Beauftragten des Helfenden Gottes sein, weil Jesus auf deutsch Goffhilft hieß. Wenn sogar der Papst das über 40 Jahre nach seinem Theologiestudium vergessen hat, sollten wir uns nicht wundern, wenn Muslime keine Christen werden wollen. Sie verehren Jesus als großen Propheten, nennen ihn aber Ißa. Sie verstehen den Dreieinigen Gott leider nicht, weil seine heiligen Namen geheim gehalten werden. Was für eine Dummheit! Gotthilft kann und sollte in alle Sprachen der Erde übersetzt werden. Wenn alle Menschen aller Religionen an den Helfenden Gott glauben, können wir uns alle Militärausgaben weltweit sparen. Wenn weltweit nur noch Polizisten eine Waffe tragen dürfen, haben die Kommunen am meisten davon. Deutsche Polizisten sollten nicht nur Handschellen, sondern auch immer Fußfesseln bei sich haben. Wenn sie kriminelle Kinder zu den Eltern zurück bringen, sollten sie die Eltern zur freiwilligen Fußfessel (Hausarrest) überreden dürfen. Wenn Richter dann Straf-Rabatt geben dürfen, ist das nicht nur gut für die Familien, sondern auch für die Kommunal-Finanzen. Denn Menschen, die nicht kriminell werden, sondern fleißig arbeiten, sind gut für die Kommunen. Wenn Muslime ihre deutschen Schulkameraden in Berlin als “deutsche Schlampe” beschimpfen, ist das eine strafbare Beleidigung. Da muss die sofortige Entschuldigung oder der dreitägige Hausarrest nach der Schule folgen. Dann werden auch unvernünftige Muslime sehr schnell vernünftig. Die meisten Muslime sind doch vernünftig. Es gibt immer mehr muslimische Arbeitgeber. Wir können doch froh über unsere internationale Restaurant-Kultur in unseren Innenstädten sein. Der Besuch ist jedes mal ein kleiner Auslandsurlaub. Seit meiner ersten Italienreise im Alter von 10 Jahren liebe ich italienisches Eis. Alexander Gasparro war damals ein geschätzter Klassenkamerad.


Okt 12, 12:14

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Kommentare

  1. Hühnerleitertreffen vom vergangenem Samstag,den 21. Mai 2011.(Realkauf)
    Sie hatten allen ein Oettinger-Bier spendiert.
    Werter Herr Ahlers,
    Sie haben Volkswirtschaft studiert und ich denke mir-wohl auch Plagiatsfrei?-abgeschlossen ?….
    Sie haben sich in der vergangenen Zeit eine Menge Fachwissen angeeignet. Doch hitte bedenken Sie,dass z.Bsp.Ihre Thesen zum 11.September 2001 in New York
    vielfach widerlegt werden können. D.h.,die Flugzeuge waren nicht “Virtuell”….Wirklich nicht…Ich,wir beide-waren nicht anwesend.Doch viele andere waren vor Ort….Würden Sie mir zutrauen,innerhalb von 5 Jahren mir Parteipolitisches Fachwissen anzueignen,damit ich Landespolitisch zunächst agieren könnte? Bin ein einfacher Mann(44) aus dem Volk.(Physiotherapeut) Was die Glaubenrichtungen als solche betrifft;da gibt es doch diverse divergierende Dogmen.In der Ruhe liegt die Kraft.Auch ich habe einiges erlebt,und baue mir gerade langsam etwas neues auf….Danke nochmals für das Bier.Bedanke mich gerne einmal auf ein gutes Glas Wein…Gruss-H-Stephan Vogel,Celle

    Vogel · Mai 23, 16:44 · #

  2. Ich finde auch das Sie leider ein wenig zu viel auf dogmatischen Verschwörungstheorien rumreiten, dass macht Sie leider angreifbar und stellt sie in die esoterische Ecke, wo Sie ganz sicher abgeschrieben sind, abgestempelt und nicht mehr für voll genommen. Objektivität ist gefordert! Das Netzt ist leider voll von voreiligen Spinnern, bei aller Sympathie. Ihren Magnetmotor haben Sie unterdessen immer noch nicht bewiesen! ^^

    Mic Ruby · Apr 6, 18:56 · #

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